Die SPD/FBB – Fraktion informiert

Henfenfeld, im März 2023

Mit nachfolgender SPD/FBB Fraktions-Info möchten wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger von Henfenfeld über aktuelle Themen der Gemeindepolitik informieren.

Haushalt 2023

Der Haushalt 2023 umfasst insgesamt 5,4 Mio €, wovon rund 1,1 Mio € für investive Maßnahmen des Vermögenshaushaltes vorgesehen sind. Schwerpunkt dabei sind die Maßnahmen der Dorferneuerung (DE) der Ausbau „Am Bach mit Kanalerneuerung“ sowie die Stützmauer an der Hauptstraße und – ohne Förderung durch die DE – die Straßensanierung „Am Steinfeld“ mit insgesamt rund 625.000 €. Weiter geplant sind Investitionen in die Kläranlage mit 150.000 €, die Errichtung von Blitzschutzanlagen und Sirenenumrüstung auf gemeindlichen Gebäuden mit 50.000 €, dazu Kosten für das Umlegungsverfahren „Rohäcker 3“ mit 80.000 € sowie 60.000 € für ein von Revierförster Stapff vorgestelltes Konzept für den Waldwegebau.

Wie bereits im Jahr 2022 werden auch in 2023 Kredit-Tilgungen in Höhe von 170.000 € erfolgen, sodass die Verschuldung der Gemeinde kontinuierlich zurückgeführt werden kann. Zudem wird – wie auch schon in 2022 – keine Neuaufnahme von Krediten erforderlich, weil sich die wichtigsten gemeindlichen Steuereinnahmen, wie der Anteil an der Einkommenssteuer sowie die Gewerbesteuer – trotz Coronapandemie – positiv entwickelt haben. Dem aktuellen Schuldenstand der Gemeinde von 1,254 Mio € stehen derzeit Rücklagen von 1,647 Mio € gegenüber.

Die SPD/FBB – Fraktion steht für eine disziplinierte Haushaltsführung, die weiterhin erforderlich ist – insbesondere in Erwartung steigender Energiekosten, rückläufiger Schlüsselzuweisungen vom Freistaat und gestiegener Material- und Personalkosten!

Trägerschaft für die Kindertagesstätte Henfenfeld

In der März-Sitzung hat sich die Arbeiterwohlfahrt mit ihrem Betreuungskonzept als möglicher neuer Träger vorgestellt, nachdem der Diakonieverein Henfenfeld die Trägerschaft gekündigt hatte. Die AWO macht eine räumliche Konzentration auf einen einzigen Standort für Krippe, Kindergarten und Hort zur Bedingung für eine mögliche Übernahme der Trägerschaft. Dem entgegen stehen zwei sanierte Bestandsgebäude in der Bahnhof- und Kirchenstraße. Die Firma Ten Brinke Projektentwicklung erarbeitet gerade eine Standortplanung für eine Tagespflegeeinrichtung mit betreutem Wohnen im hinteren Teil des Schlossareals und wird einen Vorschlag für eine dort mit angesiedelte Kindertagesstätte aufzeigen. Ungeklärt ist derzeit noch, welche Kosten auf die Gemeinde, ob als Mieter oder Bauherr zukommen würden und wie mit den bisherigen Standorten in der Bahnhofstraße (Eigentümer: Gemeinde) und Kirchenstraße (Eigentümer: Evangelische Kirche) weiter verfahren würde. Es ist auch noch nicht detailliert geprüft worden, zu welchen Bedingungen andere vorhandene Interessenten zur Übernahme der Trägerschaft bereit wären. Eine naheliegende gemeindliche Trägerschaft wurde bisher nicht erörtert.
Wir fordern als SPD/FBB – Fraktion in unserem bereits am 15.03.23 gestellten Antrag die Behandlung der offenen Fragen unter Einbindung der betroffenen Gremien (Kindergartenpersonal und Elternbeirat) in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Sachstand Baugebiet Rohäcker

In der September-Sitzung hat der Gemeinderat eine Vereinbarung zur Übertragung des Umlegungsverfahrens an das „Amt für Digitales, Breitband und Vermessung / ADBV“ abgeschlossen. Das Baurecht war bereits durch die Aufstellung eines Bebauungsplans geschaffen worden. Bei der Baulandumlegung werden nun die vorhandenen Flächen zu erschlossenen und bebaubaren Grundstücken im Sinne einer Bodenneuordnung aufgeteilt.

Umbau/Erweiterung des Schulzentrums Hersbruck

Als Mitglied im Schulverband Hersbruck wird unsere Gemeinde an den Kosten für den kompletten Neubau der Grund-, Mittel- und Förderschule mit rund 530.000 € beteiligt. Unser Kostenbeitrag bezieht sich nur auf den Neubau der Mittelschule, die Grundschule wird durch die Stadt Hersbruck und die Förderschule durch den Landkreis finanziert.

Bekanntgaben

In der Februar-Sitzung wurde Ralph Rinck als Nachrücker für den im November 2022 verstorbenen Gemeinderat Klaus Lämmel vereidigt und übernimmt auch dessen Aufgaben in den Verbandsausschüssen.

Der SPD-Ortsverein Henfenfeld hat Gemeinderat Jonathan Wrensch, Mitglied unserer SPD/FBB – Fraktion, als Bürgermeisterkandidat aufgestellt. Die Wahl des 1.Bürgermeisters in Henfenfeld findet am 25. Juni 2023 statt. Wir wollen unseren Beitrag zu einem informativen und fairen Wahlkampf leisten und hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung zur Stärkung unserer freiheitlichen Demokratie.

Wichtige Termine für das Jahr 2023

• Sonntag, den 21. Mai 2023: Garagentrempelmarkt der SPD/FBB in Henfenfeld
• Freitag, den 23. Juni 2023: Sonnwendfeier der SPD/FBB am Kirchweihplatz
• Sonntag, den 25. Juni 2023: Bürgermeisterwahl in Henfenfeld

Die SPD/FBB – Fraktion freut sich über Besucher in den öffentlichen Gemeinde-ratssitzungen. Hier haben Sie die Möglichkeit, sich selbst ein Bild von den Entscheidungsprozessen zu machen! Für Rückfragen zu den einzelnen Themen stehen Ihnen die Mitglieder der SPD/FBB – Fraktion gerne zur Verfügung oder kontaktieren Sie uns unter: www.spd-henfenfeld.de

Für den bevorstehenden Frühling wünscht Ihnen die SPD/FBB – Fraktion ein frohes Osterfest und Gesundheit für Ihre Familie!